27.05.2021 | Als Teil seiner Videoreihe zur Digitalen Leipziger Buchmesse führte Verleger Herbert von Halem ein Gespräch mit mir über mein jetzt für den laufenden Monat Juni angekündigtes Buch.

Nachtrag 16.06.2021: Das Buch wird nun doch erst am 02.07. an den Handel ausgeliefert und ab 08.07. erhältlich sein. (Der Verlag erhielt das Manuskript am 14.01., über einen früheren Produktionstermin hätte ich mich gefreut …)

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08.05.2021 | Der Zustand der ARD-Mediathek (und auch der ARD-Audiothek) ist bejammernswert und folgt dem falschen Paradigma. Artikel in epd-medien 17/21

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04.11.2020 | Stellungnahme bei der Anhörung des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien des Berliner Abgeordnetenhauses am 4. November 2020.
Das Thema des Tagesordnungspunktes lautet: ›Neue Programme, steigende Hörerzahlen – Die Entwicklung des Digitalradios DAB+‹.

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01.09.2020 | Gespräch mit Wolfram Wessels (SWR 2 Dokublog) über die Schließung des Instituts für Rundfunktechnik (IRT)

Zum Hintergrund des Gesprächs:

Das IRT ist in eine Reihe von Skandalen und Gerichtsverfahren hineingerutscht, bei denen es um die Lizenzgebühren für weitweit eingesetzte Patente geht. Die Lizenzen wurden schon vor Jahrzehnten dummerweise pauschal abgetreten, statt dem Institut eine prozentuale Beteiligung zu sichern. Einige Probleme sind nun bereinigt, andere bleiben vermutlich ungeklärt. Gesellschafter des IRT sind die deutschen, österreichischen und schweizerischen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Diese Rundfunkanstalten verfügen über Aufsichtsgremien, die ihr wirtschaftliches Handeln überwachen sollen.

Die Geschäftspolitik des IRT war offenbar bei den Gesellschaftern nie ein Thema. Ende 2019 verkündete das ZDF seinen Ausstieg aus dem Gesellschaftervertrag. Statt das Managementverhalten des IRT und das Kontrollversagen der Gesellschafter selbstkritisch zu thematisieren (in den Verwaltungsräten zum Beispiel), verkünden nun auch die anderen Gesellschafter ihren Ausstieg, ohne ein Fortsetzungsmodell ins Auge zu fassen.

Themen der (vor zwei Jahren noch) 148 Mitarbeiter des IRT sind: Audio und Video der nächsten Generation, 5G Broadcast, drahtlose Produktionstechniken, crossmediale Produktionstechniken, Metadaten in Produktion und Archiven und einige mehr. Das sind alles Themen, die weit über den klassischen »Rundfunk« hinausweisen.

Das IRT vertritt ferner die deutschen Interessen und die ihrer Gesellschafter in internationalen Gremien, wenn es um technische Standardisierungen geht. Es berät auch die Politik, zum Beispiel bei der Abstimmung über die Nutzung von Frequenzbereichen.

Sascha Molina, NDR-Produktionsdirektor, teilte im Sommer 2020 in einem Interview mit: Das IRT wird nicht mehr benötigt, Rundfunktechnik hat sich erledigt, IT-Technik kann man überall auf dem Markt kaufen. Eine interessante Argumentation. Übertragen auf die aktuelle Forschungssituation zu einem Corona-Impfstoff ginge das so: Es gibt in Deutschland mehrere Impfstoff-Projekte. Diese Forschung kann eingestellt werden, weil es ja in der Welt 170 solcher Projekte gibt und Deutschland sich den Impfstoff auf dem internationalen Markt besorgen kann.

Der Gesellschaftervertrag des IRT sagt: »Zweck der Gesellschaft ist, der Allgemeinheit durch Förderung des europäischen Rundfunkwesens und der europäischen Rundfunktechnik zu dienen.«

Die Frage sollte also lauten: Welchen Wert hat das IRT für die Entwicklung des europäischen Rundfunkwesens, für die Transformation des Rundfunks zu einem Onlinemedium und letztlich für die Gesellschaft. Um diesen Public Value des IRT geht es.

Die Gesetzgeber sind nicht auf die Idee gekommen – auch nicht beim ähnlich bedrohten Deutschen Rundfunkarchiv –, diese einzigartige Institution direkt aus dem Rundfunkbeitrag zu finanzieren. Das geschieht beispielsweise bei den Landesmedienanstalten oder dem Beitragsservice. Eine direkte Finanzierung aus dem Beitrag hätte mit dem Auftrag verbunden werden können, im Interesse aller deutschen Rundfunkunternehmen, auch der privaten, zu agieren. Die neoliberalen Anwandlungen des NDR, WDR und ZDF – das Institut brauchen wir nicht, die Leistungen können wir auf dem Markt einkaufen – wären dann ins Leere gelaufen.

Berichte

In leicht redigierter Fassung und unter dem Titel Das muss konkret werden erschienen in der F.A.Z. vom 30.06.2020

06.07.2020 | Die deutsche Medienpolitik bezieht ihren Auftrag letztlich aus der im Grundgesetz gewährten Garantie der Medienfreiheiten für Presse, Rundfunk und Film. Diese drei Massenmedien sind inzwischen in ihren Lebensherbst eingetreten. Ihr Ende ist noch nicht abzusehen, aber zumindest in den klassischen Formen der gedruckten Presse und des linearen Rundfunks wahrscheinlich. Die neben ihnen entstandenen Medien- und Kommunikationsplattformen gewinnen wachsende Bedeutung, funktionieren aber nicht wie Massenmedien und können deshalb auch nicht mit den auf sie zugeschnittenen Instrumenten reguliert werden. Diese Erkenntnis im Beitrag von Carsten Brosda und Wolfgang Schulz (F.A.Z. vom 10.06.2020) weckt zunächst die Hoffnung auf Anstöße zu einer medienpolitischen Wende, die dem aktuellen und künftigen Mediengefüge gerecht wird. Ihr Text ertränkt diese Hoffnung jedoch in einem Ungefähr von nur wenigen konkreten Ideen.

Weiterlesen Auf der Suche nach dem Allgemeinen

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12.04.2020 | Rezension

Zu: Davis, Christopher Michael. 2019. Die „dienende“ Rundfunkfreiheit im Zeitalter der sozialen Vernetzung. Zum Erfordernis einer Neuordnung der Rundfunkverfassung am Beispiel der Sozialen Medien. Tübingen: Mohr Siebeck.

Weiterlesen „Dienende“ Freiheit

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13.03.2020 | Erschienen in epd medien Nr. 11, 13.03.2020, S. 3–7.

ARD und ZDF müssen zu Foren im Netz werden / Von Hermann Rotermund

Unsere durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts geprägte Rundfunkordnung enthält den Auftrag an die gesetzlich beauftragten und alle anderen zugelassenen Rundfunkbetreiber, dienende Funktionen für die Allgemeinheit und die Demokratie zu übernehmen. Das übergreifende Ziel dabei ist die Gewährleistung einer freien Meinungsbildung. Der Prozess der politischen und kulturellen Kommunikation ist ohne Medien nicht vorstellbar. Allerdings sind die Medien des Jahres 2020 nicht mehr dieselben wie die in den 1980er und 1990er Jahren, in denen die meisten der noch heute maßgeblichen Urteile der Bundesverfassungsrichter ergangen sind. 

In der weitgehend übereinstimmenden Interpretation von Verfassungsrechtlern hat der Rundfunk neben dem Informations- und dem Kulturauftrag vier Funktionen – die Forums-, Komplementär-, Integrations- und Vorbildfunktion. 

Weiterlesen Öffentlicher Kommunikationsraum

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[auch auf carta.info]

Das Gutachten der Datenethik-Kommission und einer seiner Autoren, Rolf Schwartmann, wollen Suchmaschinen und Kommunikationsplattformen unter das Rundfunkrecht stellen und zur Einführung einer zweiten, staatlich kontrollierten Auflistung von Inhalten verpflichten. Der geforderte Pflichtalgorithmus ist ein Angriff auf die Staatsfreiheit der Medien und die Informationsfreiheit der Bürger.

21.11.2019 | Die Datenethik-Kommission der Bundesregierung hat in einem ausführlichen Gutachten 75 Empfehlungen formuliert und begründet. Darunter befinden sich drei Empfehlungen zur Regulierung von algorithmischen Systemen bei Medienintermediären. Ein Medienintermediär ist – so sagt der Entwurf des künftigen Medienstaatsvertrags (bislang Rundfunkstaatsvertrag) der Bundesländer – „jedes Telemedium, das auch journalistisch-redaktionelle Angebote Dritter aggregiert, selektiert und allgemein zugänglich präsentiert, ohne diese zu einem Gesamtangebot zusammenzufassen“. Telemedien sind nach der Nomenklatur der Gesetzgeber inhaltebasierte Internet-Angebote, mit einer Sonderklasse, den „rundfunkähnlichen“ Telemedien (Audio und Video on demand). Medienintermediäre sind demnach zum Beispiel Facebook, Instagram, Twitter und TikTok, aber auch Google und der „Video-Sharing-Dienst“ Youtube. Die Tatsache, dass nur ein kleiner Teil (bei Facebook 2 bis 3 Prozent) der den Nutzern zugänglichen und von ihnen gewählten Inhalte journalistisch-redaktioneller Herkunft ist, spielt für die Regulierer dabei offenbar keine Rolle. Studien zeigen, dass sich ein zunehmender Teil der Bevölkerung über das Tagesgeschehen in sogenannten sozialen Medien informiert – ohne dabei allerdings zu differenzieren, ob die Information unmittelbar durch journalistisch-redaktionelle Anbieter auf diesen Plattformen erfolgt oder ein Nebenbei-Inhalt von privaten Kommunikationen ist.

Weiterlesen Vielfalt durch Gleichschaltung?

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[Eingesandt an den ZDF-Fernsehrat zur Berücksichtigung bei der Beratung über das geänderte Konzept. Weitere Stellungnahmen finden sich hier.]

21.10.2019 | Die Weiterentwicklung des ZDF-Telemedienangebots begrüße ich grundsätzlich. Das vorgelegte Konzept reagiert auf die im 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag erweiterten Möglichkeiten für Online-Angebote, schöpft diese jedoch keineswegs aus. Die Medienumgebung für massenmediale Angebote (Presse und Rundfunk) hat sich seit den letzten Drei-Stufen-Tests vor zehn Jahren dramatisch verändert. Fernsehunternehmen stehen vor der Aufgabe, ihre Prioriäten im Hinblick auf ihre Angebotsstruktur, ihre Arbeitsweise und ihr Management grundlegend zu verändern. Der frühere SWR-Intendant Boudgoust gab hierzu im Januar 2019 einen prägnant formulierten Hinweis: „Wir werden in fünf bis zehn Jahren das lineare Programm primär als Schaufenster nur noch nutzen für das, was dann non-linear abgerufen wird.“ (Stuttgarter Zeitung, 01.02.2019) Die Transformation eines Fernsehunternehmens zu einer Internet-Plattform mit linearer Option setzt ein verändertes Selbstverständnis voraus. Dieses – zumindest eine Ahnung davon – habe ich im geänderten Telemedienkonzept gesucht und nicht gefunden. 

Weiterlesen Stellungnahme zum ZDF-Telemedienkonzept

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